Die Zwangslizenz im südafrikanischen und deutschen Patentrecht

Seit Mitte der 90er Jahre gibt es einen lebhaften rechtlichen und politischen Diskurs zum Patentschutz für Arzneimittelerfindungen, insbesondere im Hinblick auf Entwicklungsländer. Das TRIPs-Abkommen der WTO verpflichtet alle Mitgliedstaaten nach Ablauf bestimmter Übergangsfristen, einen Mindestpatentschutz auf allen Gebieten der Technik zu gewähren. Kritiker befürchten, dass dadurch die Versorgun...