Rechtsstaatlichkeit in Ostmitteleuropa

Die aktuellen Konflikte um die Demokratie sind auch Konflikte um Rechtsstaatlichkeit, denn es geht oft darum, ob Mehrheiten „durchregieren“ können oder durch die Verfassung, Gerichte und andere Instanzen eingehegt werden. In Ostmitteleuropa, wo Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im Zuge der Ablösung vom Sozialismus etabliert wurden, traten solche Probleme seither in unterschiedlicher Weise und Int...