Die Feinde der Demokratie sind zahlreicher und lauter geworden: autoritäre Staatsmächte und korrupte Machtgruppen, Identitäre und Verschwörungstheoretiker, Neo-Nazis, rechtsextreme Parteien, gewaltfreudige linksradikale Gruppen, ausländische und inländische Terrorkommandos sowie psychisch kranke Einzeltäter, um nur einige zu nennen.
Der aktuelle politische Rechtstrend in den Ländern des Westens bei – trotz oder wegen – seit Jahren angestiegener Bildungsexpansion wirft einmal mehr die Frage nach dem Verhältnis von Bildung und Demokratie auf, sind es doch keineswegs nur sogenannte Bürger*innen minderen Bildungsstands, die menschen- und freiheitsfeindlichen Ideologien ihre Stimme geben.
Masseneinwanderung, Werteverfall, Gender Mainstreaming, Radikalisierung, Parallelgesellschaften, Parteienkartelle, gesellschaftliche Polarisierung, Schuldenberge – wohin man auch blickt: Europa verfällt vor unseren Augen; der politisch korrekte Universalismus hat uns an den Rand des Abgrunds geführt.
Die Demokratiegeschichte in Deutschland nahm einen windungsreichen, vielfach gebrochenen Verlauf: Demokratie musste aufgebaut, errungen und erkämpft, etabliert und verteidigt, gestaltet, gelebt und weiterentwickelt werden.
"La política neoliberal puede juzgarse hoy por los resultados conocidos por todos, a pesar de las falsificaciones basadas en manipulaciones estadísticas que quieren convencernos de que Estados Unidos o Gran Bretaña llegaron al pleno empleo: se alcanzó el desempleo en masa; apareció la precariedad y sobre todo la inseguridad permanente de una parte cada vez mayor de los ciudadanos, aun en las capas medias; se produjo una desmoralización profunda, ligada al derrumbe de las solidaridades elementales, incluidas las familiares, con todas las consecuencias de ese estado de anomia: delincuencia juvenil, crimen, droga, alcoholismo, regreso de movimientos fascistas, etc.
Eindrucksvoll und authentisch sind die Erinnerungen des Benediktinerpaters Sales Hess an seine vierjährige Gefangenschaft im Konzentrationslager Dachau.
Andi Schoons Essay befasst sich mit der Schwierigkeit, im symbolischen Kapitalismus subversiv zu handeln und schlägt als Alternative zur gängigen Hoffnung auf Kollektivität eine spezifische Form der Vereinzelung vor: das sujet imaginaire.
Abgabenordnung (AO)Einführungsgesetz zur Abgabenordnung (EGAO)Einführungsgesetz zur StrafprozeßordnungGesetz über den Schutz der Truppen des Nordatlantikpaktes durch das Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht (NATO-Truppen-Schutzgesetz - NTSG)Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG)Gesetz zur Sicherung der zivilrechtlichen Ansprüche der Opfer von Straftaten (Opferanspruchssicherungsgesetz - OASG)Gesetz zur Überwachung strafrechtlicher und anderer VerbringungsverboteGesetz zur weiteren Vereinfachung des Wirtschaftsstrafrechts (Wirtschaftsstrafgesetz 1954)Jugendgerichtsgesetz (JGG)Landesjustizvollzugsgesetz Rheinland-Pfalz (Strafvollzug)Strafgesetzbuch (StGB)Strafprozeßordnung (StPO)Straßenverkehrsgesetz (StVG)Völkerstrafgesetzbuch (VStGB)Wehrstrafgesetz (WStG)Weinrechtliche Straf- und Bußgeldverordnung (WeinSBV)Übereinkommen - gemäß Artikel 34 des Vertrags über die Europäische Union vom Rat erstellt - Rechtshilfe in Strafsachen zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen UnionÜbereinkommen über die Verhütung, Verfolgung und Bestrafung von Straftaten gegen völkerrechtlich geschützte Personen einschließlich Diplomaten (Diplomatenschutzkonvention)Verordnung über den Vollzug von Freiheitsstrafe, Strafarrest, Jugendarrest und Disziplinararrest durch Behörden der Bundeswehr (Bundeswehrvollzugsordnung - BwVollzO)Verordnung über die Erteilung einer Verwarnung, Regelsätze für Geldbußen und die Anordnung eines Fahrverbotes wegen Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr (Bußgeldkatalog-Verordnung - BKatV)Verordnung über die gesonderte Feststellung von Besteuerungsgrundlagen nach § 180 Abs.
Überlegungen zu einer demokratischen Revolution - das aktuelle Buch eines der international renommiertesten Forscher zur Demokratiegeschichte und zu aktuellen Fragen der sozialen GerechtigkeitDie meisten politischen Systeme der westlichen Welt gelten als demokratisch – legitimiert durch freie Wahlen und einen Rechtsstaat, der sich zu den individuellen Freiheitsrechten bekennt und diese schützt.
